Rund 80 Bürgermeister an Stelzer: Schauen wir auf die Gemeinden!
Auch unser Bürgermeister Manfred Emersberger unterstützt die Forderung: Gerade in der Corona-Krise leisten die Gemeinden und ihre MitarbeiterInnen Großes: Sie sorgen dafür, dass die grundlegenden Bedürfnisse auch weiterhin möglichst reibungslos gedeckt werden.
„Die Aufrechterhaltung des Gemeindelebens erfordert neben enormen menschlichen, administrativen in letzter Instanz auch einen sehr hohen finanziellen Aufwand. Genau in diesen Bereichen gehen die Gemeinden in Oberösterreich zurzeit an ihre Grenzen.“ weiß der Landesvorsitzende des GemeindevertreterInnenverabandes Bgm. Manfred Kalchmair.
Gemeinsam mit knapp 80 BürgermeisterInnen wendet er sich nun an den Landeshauptmann, um auf den Ernst der Lage aufmerksam zu machen. Für die BürgermeisterInnen ist klar: „Die finanzielle Schieflage zwischen Land Oberösterreich und den Gemeinden ist gerade in der jetzigen Krise ein Problem. Damit die Gemeinden wieder Luft zum Atmen haben, braucht es jetzt ein Aussetzen der Landesumlage für die Zeit der Krise.“
Für die obersten Gemeindevertreter ist aber klar, dass nach der Krise die Gemeinden und die Landesregierung gemeinsam an einer Lösung arbeiten müssen, damit diese Schieflage künftig nicht mehr entsteht.
Die Forderungen der Petition:
- Wir fordern eine generelle Veränderung der Finanzströme zwischen Land und Gemeinden und fordern dazu sofortige Verhandlungen nach Bewältigung der Krise. Dies beinhaltet eine Abschaffung der Landesumlage!
- Finanzielle Unterstützung bei der Gehaltsfortzahlung (zB Reinigungskräfte, BauhofmitarbeiterInnen,…)
- Stärkeres Einbeziehen der Gemeinden in die Krisenbewältigung