Author Archives: Ines Emersberger

Schwarzblaues Schulgesetz würde die Kosten für Gemeinden steigen lassen!

SPÖ warnt vor schwarzblauem Schulgesetz: Kosten für Städte und Gemeinden steigen SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ- Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im Landtagsausschuss beschlossene Pflichtschulorganisations-Gesetzesnovelle. Die Novelle weckt Erwartungen, die… Read more »

Selten war eine Wahl so spannend und auch so knapp

Am Montagnachmittag stand nach einem wahren Wahlkrimi das erfreuliche Endresultat fest: Alexander Van der Bellen hat die Bundespräsidentenwahl für sich entschieden. Montagnachmittag um 16.43 Uhr war es endgültig fix: Nach einer bemerkenswerten Aufholjagd konnte Alexander Van der Bellen an FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer vorbeiziehen und mit 50,3 Prozent der Stimmen die Stichwahl… Read more »

Gemeinsam erreicht!

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Rücknahme der Kürzungen für Gemeindestraßen- und Güterwegesanierung ist ein wichtiger Erfolg für die Gemeinden. SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen Höchst erfreut über die angekündigte Rücknahme der Kürzungen im Straßenbaubudget für die Sanierungen von Gemeindestraßen und Güterwege zeigt sich heute der Vorsitzende des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich (GVV),… Read more »

Die Hausapotheken bleiben uns erhalten!

SPÖ, ÖVP und Gemeindevertreter haben sich auf eine neue Regelung zu den ärztlichen Hausapotheken geeinigt. „Ein Erfolg für die PatientInnen“, freuen sich Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, SPÖ-Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger und Marianne Gusenbauer-Jäger, SPÖ-Sprecherin für kommunale Angelegenheiten. Reagiert wird damit auf zunehmende Probleme, NachfolgerInnen für ärztliche Kassen-Ordinationen am Land zu finden. Durch… Read more »