Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA unterschrieben werden. Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Warum das Volksbegehren unterschreiben? Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen… Read more »
Anpacken und Anfangen für Österreich! Vor mehr als 1.500 Gästen stellte unser Bundekanzler Christian Kern den Plan A, der Österreich ganz nach vorne bringen soll, vor. Es geht darum Österreich neu zu denken, mit einem konkreten, langfristigen Maßnahmenprogramm, aber auch kurzfristig umsetzbaren Schritten. Vor allem will Kern SozialdemokratInnen, die sich… Read more »
Gestern, am 2. Adventsonntag hat Österreich einen neuen Bundespräsidenten gewählt, und sich klar für Alexander Van der Bellen entschieden. Wir haben für euch noch einmal das Ergebnis zur Wahl aus Moosdorf – geteilt in die 2 Wahlsprengel Moosdorf und Hackenbuch. Außerdem möchten wir uns noch bei allen Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzern… Read more »
SPÖ warnt vor schwarzblauem Schulgesetz: Kosten für Städte und Gemeinden steigen SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ- Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im Landtagsausschuss beschlossene Pflichtschulorganisations-Gesetzesnovelle. Die Novelle weckt Erwartungen, die… Read more »
Rücknahme der Kürzungen für Gemeindestraßen- und Güterwegesanierung ist ein wichtiger Erfolg für die Gemeinden. SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen Höchst erfreut über die angekündigte Rücknahme der Kürzungen im Straßenbaubudget für die Sanierungen von Gemeindestraßen und Güterwege zeigt sich heute der Vorsitzende des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich (GVV),… Read more »
