Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA unterschrieben werden.
Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern.
Warum das Volksbegehren unterschreiben?
Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen bei der Daseinsvorsorge, den ArbeitnehmerInnenrechten und beim Umwelt- und Konsumentenschutz führen.
Mehr Infos unter www.ttip-stoppen.at und www.volksbegehren.jetzt.
Alle Infos zum Volksbegehren auf einen Blick:
Eintragungsberechtigt sind alle Männer und Frauen, die
- die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen,
- in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz haben,
mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraums
(30. Jänner 2017) das 16. Lebensjahr vollendet haben und - vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind.
Nicht mehr teilnehmen am Eintragungsverfahren können Personen, die für dieses Volksbegehren bereits eine gültige Unterstützungserklärung abgegeben haben. Ihre Unterstützungserklärung zählt bereits für das Ergebnis des Volksbegehrens.
Bitte Mitbringen: Für die Stimmabgabe bitte unbedingt einen amtlichen Lichtbildausweis (Reisepass, Personalausweis, Führerschein etc.) mitnehmen.
Die Infoseite des Innenministeriums zum Volksbegehren:
http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/volksbegehren/vb_xx_periode/ttip_ceta/Antrag.aspx