Gemeinderatssitzung in Moosdorf: hingehen, Demokratie gestalten

Es ist ein erfreulicher Trend in Moosdorf, dass sich im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzungen immer mehr Moosdorferinnen und Moosdorfer einfinden, die dabei sein wollen, wenn Entscheidungen für die eigene Gemeinde getroffen werden. Es wäre gut für Moosdorf, wenn dieser Trend bliebe – darum freuen wir uns auf euren Besuch am Freitag.

Die Arbeit für die Fraktionen beginnt natürlich nicht erst an diesem Freitag. In unserer Fraktion beginnt die Arbeit für diese Sitzung eigentlich unmittelbar nach der Sitzung 😉 Denn bei solchen Gelegenheiten werden viele Ideen von seiten der SPÖ Mandatare angesprochen und dann auch Aufgaben verteilt, diese Ideen auf Machbarkeit zu überprüfen oder auch umzusetzen. Bei der nächsten Sitzung wird dann berichtet, was daraus geworden ist, wenn es bereits Erkenntnisse gibt.

Der Gemeindevorstand als vorbereitendes Gremium

GDE-Vorstand Moosdorf (1 von 1)

Der aktuelle Gemeindevorstand in Moosdorf – auf dem Bild fehlt allerdings Fritz Kaltenegger von der ÖVP. Von links nach rechts: ÖVP, FPÖ und die beiden SPÖ Gemeinde Vorstände

Kurz vor der Gemeinderatssitzung – in der Regel eine Woche vorher – trifft sich dann der Gemeindevorstand. Darin sind, je nach Mandatsverteilung, die politischen Fraktionen mit einem entsendeten Mandatar vertreten. Die Fraktionen entscheiden – im Rahmen definierter Regeln für dieses Amt – wer den Platz im Gemeindevorstand einnimmt. Die Menge der Plätze im Gemeindevorstand wird durch die Wahlergebnisse der letzten Wahl bestimmt.

Die Funktion eines Gemeindevorstandes ist nicht übertragbar – jede Fraktion muss also genau überlegen, wen sie entsendet.

Diese Funktion ist übrigens nicht durch ein Ersatzmitglied auszuüben. Das heisst: eine Fraktion muss genau überlegen, welche Person sie entsendet, denn nur diese Person darf an der Sitzung mit Stimme teilnehmen.

Eine SPÖ-Idee: die Information aller Fraktionsobmänner aus erster Hand

Nach der Vorstandssitzung hat unser Bürgermeister Manfred Emersberger die Möglichkeit eingeführt, dass sich die Partei-Obmänner im Gemeindeamt ebenfalls über die anstehende Sitzung und die zu besprechenden Dinge informieren lassen können. So können der jeweilige Gemeindevorstand einer Fraktion und der Fraktionsobmann gemeinsam die Fraktionsmitglieder bei einer Versammlung in der dann folgenden Woche vor der Gemeinderatssitzung darüber informieren, was ansteht. Auf diese Weise kann dann jede Fraktion intern diskutieren, wie sie sich zu den entsprechenden Punkten verhalten will.

Das Ziel: frühzeitige und ausgewogene Meinungsbildung der Fraktionen

Wahllokal Moosdorf (1 von 1)

Egal wie die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl sind: wir als SPÖ Fraktion verfolgen das Zahl mit einer guten Informationspolitik alle Fraktionen und Mandatare gut zu informieren und so eine möglichst breite Mehrheit für gute Ideen in Moosdorf zu schaffen.

All diese Punkte sorgen dafür, dass die Meinungsbildung innerhalb der Fraktionen gut und ausführlich stattfinden kann, bevor dann in der Gemeinderatssitzung abgestimmt wird. Denn hier kommt es ja oft auf jede Stimme an. Aus Sicht der SPÖ Fraktion gilt das natürlich ganz besonders, da wir nicht mehr – wie in den letzten Perioden – die Möglichkeit haben nur mit den eigenen Stimmen und den Stimmen unserer fraktionslosen Mandatare eine entsprechende Mehrheit herzustellen. Die vielen Informationsmöglichkeiten für Gemeinderatsmitglieder im Vorfeld erklärt übrigens auch, warum bei den Sitzungen weniger Fragen gestellt werden, als so mancher Zuschauer vielleicht erwartet. Die meisten der im Gemeinderat sitzenden Moosdorferinnen und Moosdorfer wurden ja schon im Vorfeld informiert und hatten die Chance ihre Meinung und auch Fragen innerhalb der Fraktionssitzungen zu äußern.

Das Ziel der SPÖ ist alle Mandatare aller Fraktionen so früh und so gut wie möglich zu informieren, um eine breite politische Mehrheit über Fraktionsgrenzen hinweg für gute Idee im Sinne der Gemeinde zu schaffen.

SPO Besichtigung Baustelle Elling

Früh informieren über die wichtigen Themen bedeutet auch: die Fraktionsmitglieder im Gemeinderat können sich vor der Abstimmung auch nochmals Dinge vor Ort ansehen. Zum Beispiel bei Ausschuss-Terminen

Sicher ist diese Art der Informationspolitik der Fraktionen, die durch uns als SPÖ eingeführt wurde, ein wichtiger Grund, warum oft einstimmige Abstimmungen im Gemeinderat im Sinne der Gemeinde Moosdorf erfolgen. Die SPÖ Fraktion verfolgte von Anfang das Ziel, möglichst viele Menschen frühzeitig mitzunehmen, damit eine echte und ausgewogene Willensbildung stattfinden kann. Die öffentliche Einladung zur Gemeinderatssitzung in Moosdorf ist ebenfalls genau dafür da. Je früher die Bevölkerung über Pläne und Entscheidungen Bescheid weiß, um so besser im Sinne der Demokratie.

Wortmeldungen von Gemeinderats-Sitzungs Besuchern – eine unserer Ideen

Gemeinderats-Sitzung (1 von 1)

In unseren öffentlichen Gemeinderats-Sitzungen können auch Bürger zu Wort kommen.

Übrigens: ebenfalls eine Idee unseres Bürgermeisters ist die Möglichkeit, dass sich auch Zuschauer zu Wort melden können. Normalerweise haben die Besucher keine Wortmeldungsmöglichkeit. Unser Bürgermeister hat nun, da immer öfter und mehr Besucher zur Sitzung kommen, eingeführt, dass am Ende der Sitzung nach dem Punkt allfälliges sich auch Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden können. Diese kurze Runde gibt die Chance nicht nur dabei zu sein, sondern auch Fragen zu stellen, um Entscheidungen besser zu verstehen.

Insofern freuen wir uns auf euren Besuch.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.