Die Bundesregierung hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Arbeitsschwerpunkte der kommenden 18 Monate verständigt und damit das Regierungsprogramm von 2013 ergänzt. Die Gremien von SPÖ und ÖVP haben dem Programm bereits heute Vormittag zugestimmt, der Ministerrat hat das Papier ebenfalls beschlossen. „Es handelt sich um ein Bündel an Maßnahmen,… Read more »
Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA unterschrieben werden. Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Warum das Volksbegehren unterschreiben? Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen… Read more »
Gestern, am 2. Adventsonntag hat Österreich einen neuen Bundespräsidenten gewählt, und sich klar für Alexander Van der Bellen entschieden. Wir haben für euch noch einmal das Ergebnis zur Wahl aus Moosdorf – geteilt in die 2 Wahlsprengel Moosdorf und Hackenbuch. Außerdem möchten wir uns noch bei allen Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzern… Read more »
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ sorgten letzte Woche mit einer Abstimmung auf Facebook für Aufsehen. Man konnte auf deren Facebook Seite abstimmen ob das Weihnachtsgeld jedem zusteht der bei uns arbeitet oder nur demjenigen der auch die christlichen Bräuche pflegt. Diese Abstimmung lässt zweifeln, ob die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ überhaupt wissen was… Read more »
Die Bilanz nach einem Jahr schwarz-blauer Regierung fällt schlecht aus Am 23. Oktober 2015 wurde die frauenlose schwarz-blau geführte Landesregierung angelobt. Ein Jahr danach bleibt bei der Bilanz wenig Erfreuliches aus dieser Zusammenarbeit vorzuweisen. Im Gegenteil sind es die OberösterreicherInnen, vor allem jene, die finanziell schwächer gestellt sind, die verlieren…. Read more »
