Category Archives: Bundespolitik

Petition unterschreiben und Pflegeregress abschaffen!

„Wenn jemand auf Pflege angewiesen ist, geht es ganz schnell, dass die gesamten Ersparnisse, alles, was man sich ein Leben lang aufgebaut hat, weg sind. Dann nämlich, wenn die Pflegekosten – und die können sich auf 8.000 Euro im Monat belaufen – die Pension überschreiten“, betont Bundeskanzler Christian Kern. 40.000… Read more »

Reden wir einmal über würdige Arbeit!

Seit 1. Mai läuft die Kampagne „Würdige Arbeit“ in ganz Oberösterreich. Ob wir von guter und würdiger Arbeit reden, entscheidet sich an vielen Fragen. Stellt die Arbeit aufgrund einer zu hohen Belastung ein gesundheitliches Risiko dar? Verunmöglichen prekäre oder sehr gering entlohnte Beschäftigungsverhältnisse die individuelle Lebensplanung? Ist die Arbeit so… Read more »

Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/18

Die Bundesregierung hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Arbeitsschwerpunkte der kommenden 18 Monate verständigt und damit das Regierungsprogramm von 2013 ergänzt. Die Gremien von SPÖ und ÖVP haben dem Programm bereits heute Vormittag zugestimmt, der Ministerrat hat das Papier ebenfalls beschlossen. „Es handelt sich um ein Bündel an Maßnahmen,… Read more »

Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA

Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA  unterschrieben werden. Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das  Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Warum das Volksbegehren unterschreiben? Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen… Read more »

BP Wahl 2016: So hat Moosdorf gewählt

Gestern, am 2. Adventsonntag hat Österreich einen neuen Bundespräsidenten gewählt, und sich klar für Alexander Van der Bellen entschieden. Wir haben für euch noch einmal das Ergebnis zur Wahl aus Moosdorf – geteilt in die 2 Wahlsprengel Moosdorf und Hackenbuch. Außerdem möchten wir uns noch bei allen Wahlbeisitzerinnen und Wahlbeisitzern… Read more »