Category Archives: Landespolitik

Hier geht es um Themen, die unser Bundesland betreffen und damit die Landespolitik. In unserem Team sind viele Menschen die sich mit diesen Themen auseinandersetzen.

Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA

Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA  unterschrieben werden. Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das  Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Warum das Volksbegehren unterschreiben? Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen… Read more »

Weihnachtsgeld nur mehr für Christen?

Die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ sorgten letzte Woche mit einer Abstimmung auf Facebook für Aufsehen. Man konnte auf deren Facebook Seite abstimmen ob das Weihnachtsgeld jedem zusteht der bei uns arbeitet oder nur demjenigen der auch die christlichen Bräuche pflegt. Diese Abstimmung lässt zweifeln, ob die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ überhaupt wissen was… Read more »

Ein Jahr Schwarz-Blau – Oberösterreich verliert

Die Bilanz nach einem Jahr schwarz-blauer Regierung fällt schlecht aus Am 23. Oktober 2015 wurde die frauenlose schwarz-blau geführte Landesregierung angelobt. Ein Jahr danach bleibt bei der Bilanz wenig Erfreuliches aus dieser Zusammenarbeit vorzuweisen. Im Gegenteil sind es die OberösterreicherInnen, vor allem jene, die finanziell schwächer gestellt sind, die verlieren…. Read more »

Schwarzblaues Schulgesetz würde die Kosten für Gemeinden steigen lassen!

SPÖ warnt vor schwarzblauem Schulgesetz: Kosten für Städte und Gemeinden steigen SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ- Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im Landtagsausschuss beschlossene Pflichtschulorganisations-Gesetzesnovelle. Die Novelle weckt Erwartungen, die… Read more »

Gemeinsam erreicht!

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Rücknahme der Kürzungen für Gemeindestraßen- und Güterwegesanierung ist ein wichtiger Erfolg für die Gemeinden. SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen SPÖ-Gemeindevertreterverband begrüßt Einlenken bei Güterwegsanierungen Höchst erfreut über die angekündigte Rücknahme der Kürzungen im Straßenbaubudget für die Sanierungen von Gemeindestraßen und Güterwege zeigt sich heute der Vorsitzende des SPÖ-Gemeindevertreterverbandes Oberösterreich (GVV),… Read more »