Category Archives: Landespolitik
Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA
Von 23.-30. Jänner 2017 kann auf den Gemeindeämtern & Magistraten das Volksbegehren gegen TTIP, CETA &TiSA unterschrieben werden. Als SPÖ Oberösterreich unterstützen wir das Volksbegehren gegen TTIP, CETA&TiSA, welches den Nationalrat auffordert, TTIP, CETA&TiSA mit einem Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Warum das Volksbegehren unterschreiben? Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA&TiSA können zu massiven Verschlechterungen… Read more »
Weihnachtsgeld nur mehr für Christen?
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ sorgten letzte Woche mit einer Abstimmung auf Facebook für Aufsehen. Man konnte auf deren Facebook Seite abstimmen ob das Weihnachtsgeld jedem zusteht der bei uns arbeitet oder nur demjenigen der auch die christlichen Bräuche pflegt. Diese Abstimmung lässt zweifeln, ob die Freiheitlichen Arbeitnehmer OÖ überhaupt wissen was… Read more »
Ein Jahr Schwarz-Blau – Oberösterreich verliert
Die Bilanz nach einem Jahr schwarz-blauer Regierung fällt schlecht aus Am 23. Oktober 2015 wurde die frauenlose schwarz-blau geführte Landesregierung angelobt. Ein Jahr danach bleibt bei der Bilanz wenig Erfreuliches aus dieser Zusammenarbeit vorzuweisen. Im Gegenteil sind es die OberösterreicherInnen, vor allem jene, die finanziell schwächer gestellt sind, die verlieren…. Read more »
Schwarzblaues Schulgesetz würde die Kosten für Gemeinden steigen lassen!
SPÖ warnt vor schwarzblauem Schulgesetz: Kosten für Städte und Gemeinden steigen SPÖ-Bildungssprecherin Promberger: „Auch viele Eltern werden enttäuscht sein!“ „Eine halbgare Lösung auf Kosten der Gemeinden hat Stelzer da aufgetischt“, beurteilt SPÖ- Bildungssprecherin Sabine Promberger die heute von ÖVP und FPÖ im Landtagsausschuss beschlossene Pflichtschulorganisations-Gesetzesnovelle. Die Novelle weckt Erwartungen, die… Read more »